EDU Kanton Bern

Vernehmlassungen der EDU Kanton Bern 2015

Datum und Vorlage

Jeder Link führt zu den Original- Unterlagen des Kantons.

10.11.2015

Mit einer Senkung des Wasserzinses will die bernische Kantonsregierung die Grosswasserkraftwerke finanziell entlasten und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit stärken. -> Teilrevision des Wassernutzungsgesetzes

Kanton Bern will den Wasserzins für Grosswasserkraftwerke senken

 

30.10.2015

Klare Zuständigkeiten und mehr Effizienz

Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung, zur Strafprozessordnung und zur Jugendstrafprozessordnung (EG ZSJ) (Änderung)

 

17.09.2015

Steuerstrategie zur Steigerung der Standortaktivität

Steuerstrategie des Kantons Bern

 

03.07.2015

Thema: Kantone sollen ärztliche Weiterbildung solidarisch finanzieren

Interkantonale Vereinbarung vom 20. November 2014 über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen (Weiterbildungsfinanzierungsvereinbarung; WFV)

 

21.05.2015

Gesetz über den SNB-Gewinnausschüttungsfonds (SGFG)

 

04.05.2015

Thema: Rahmen für die Umsetzung eines Sparauftrags des Grossen Rates festgelegt

Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz, SHG), (Änderung)

 

18.03.2015
Innovationsförderungsgesetz (IFG)

 

16.03.2015

Thema: Entschädigungen fliessen vollumfänglich in die Kantonskasse
Personalgesetz (PG)

 

13.03.2015
Gesetz betreffend die Durchführung von Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit bernjurassischer Gemeinden (KBJG)

 

30.01.2015

Thema: Raschere Entscheide durch einfachere Verfahren

Änderung des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes

 

23.01.2015

Thema: Unterricht weiterentwickeln und Freiräume nutzen

Konsultationsverfahren zur Bildungsstrategie

 

22.01.2015

Arbeitsmarktgesetz (AMG)

Stellungnahmen der EDU

...eingereicht